Rechtsprechung
| BSG, 26.01.2006 - B 10 LW 9/05 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 160a Abs. 2 S. 1 § 67 Abs. 1
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im sozialgerichtlichen Verfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Koblenz, 09.11.2004 - S 10 LW 5/04
- LSG Rheinland-Pfalz, 22.09.2005 - L 5 LW 19/04
- BSG, 26.01.2006 - B 10 LW 9/05 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 31.03.1993 - 13 BJ 215/92
Rentenzahlung - Berufung - Nachzahlung
Auszug aus BSG, 26.01.2006 - B 10 LW 9/05 B
Dem ist der Kläger nicht gerecht geworden, weil er nicht behauptet hat, das BSG habe die von ihm gestellte Frage noch nicht - ausdrücklich - beantwortet und die Antwort darauf lasse sich der Rechtsprechung des BSG auch sonst nicht entnehmen (vgl dazu BSG SozR 3-1500 § 146 Nr. 2). - BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus BSG, 26.01.2006 - B 10 LW 9/05 B
Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss der Beschwerdeführer mithin Folgendes aufzeigen: (1) eine konkrete Rechtsfrage, (2) ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, (3) ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit sowie (4) die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung, also eine Breitenwirkung (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 13, 31, 59, 65).